Von: Elmar Lumer

Nach neueren gerichtlichen Entscheidungen kann die Verlinkung auf fremde Seiten zu einer Haftung desjenigen führen, der den Link setzt. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Hyperlink mit Gewinnerzielungsabsicht gesetzt wird. Auch Haftungsausschlüsse, sogenannte Disclaimer, helfen nicht weiter.


Von: Elmar Lumer

Die aktuelle Flüchtlingssituation und die Integration der Flüchtlinge stellt eine außerordentliche Herausforderung für die gesamte Gesellschaft dar. Die Sportvereine wollen hierzu einen Beitrag leisten. In diesem Zusammenhang stellen sich für die Verantwortlichen in den Vereinen viele Fragen. Welche Möglichkeiten der Teilnahme von Flüchtlingen an den sportlichen und außersportlichen Angeboten des Vereins sind möglich? Aber auch: Welche Rechte haben die Mitglieder, wenn Sportangebote ausfallen, weil Flüchtlinge darin untergebracht sind und die Sporthalle hierfür nicht zur Verfügung steht. Der folgende Beitrag will auf die wichtigsten und häufig gestellten Fragen eine Orientierung geben.


Von: Rechtsanwalt Elmar Lumer

Ab dem 13.12.2014 muss auf bestimmte Inhaltsstoffe in Lebensmitteln, die häufig allergische Reaktionen und Unverträglichkeiten auslösen, hingewiesen werden. Diese Verpflichtung haben auch Vereine bei der Abgabe von Lebensmitteln zu beachten.


Von: Rechtsanwalt Elmar Lumer

Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs sorgt für Unruhe unter den Sportvereinen. In der Tat können die Folgen des Richterspruchs weitreichende Konsequenzen haben. Dies betrifft nicht nur die umsatzsteuerpflichtigen Vereine, da es um die grundsätzliche Behandlung der Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen geht.


Möglicherweise sind Änderungen bei der Besteuerung von Sportvereinen zu erwarten. Europäisches und nationales Recht stehen hier im Widerspruch. Entschieden ist allerdings noch nichts.


Von: Golo Busch, Rechtsanwalt

Die Bundesregierung will mit dem Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes die Situation der 8,8 Millionen Ehrenamtlichen und freiwilligen Engagierten in den Sportvereinen stärken. Das Gesetzt ist nun auch im Bundesrat beschlossen worden.


Ab 2013 müssen die Fachverbände den Nada-Code in ihren Satzungen beachten. Ansonsten werden zukünftig keine Förderungen mehr bewilligt.

Jeder Verein braucht einen Vorstand.

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