Von: Golo Busch

In der Vereinssatzung kann festgelegt werden, dass auch Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst werden können. Dann muss die Satzung dieses Verfahren aber detailliert regeln.


Von: Golo Busch

Das Gesetz gibt in § 58 Nr. 3 BGB vor, dass eindeutig in der Satzung geregelt sein muss, wie sich der Vorstand eines Vereins zusammensetzt. Andernfalls wird das Registergericht durch eine Zwischenverfügung die Satzung beanstanden.


Von: Golo Busch

Die Satzung kann Regelungen dazu treffen, welche bestimmten persönlichen Bedingungen die Person erfüllen muss, die in den Vorstand gewählt werden möchte. Liegen keine Satzungsbestimmungen vor, können auch Nichtmitglieder zum Vorstand gewählt werden.


Von: Golo Busch

Die in den Vorstand gewählte Person muss die Annahme der Wahl erklären. Dies bedarf keiner Form und kann auch stillschweigend geschehen. Änderungen beim Vorstand i.S.d. § 26 BGB sind dem Registergericht zu melden.


Von: Golo Busch

Für die Wahl des Vorstands ist grundsätzlich die Mitgliederversammlung zuständig. Die Übertragung der Wahl auf ein anderes Organ ist möglich. Die Satzung ist hinsichtlich des Wahlablaufes und der erforderlichen Mehrheiten strikt einzuhalten.


Von: Golo Busch

Der Vereinsvorstand kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Handelt es sich um einen mehrgliedrigen Vorstand, ist die Zulässigkeit einer Personalunion, also die Vereinigung von mehreren Ämtern in einer Person, strittig.


Von: Golo Busch

Damit der Verein am Rechtsverkehr teilnehmen kann, ist die Bildung eines Vorstandes nötig. Die Ausgestaltung der Satzung zum Punkt „Vorstand“ obliegt weitestgehend dem Verein. Eindeutig bestimmt sein müssen aber die Vertretungsregelungen.


Von: Golo Busch

Bei der Ladung zur Vorstandssitzung sind einige Formalien zu beachten. Es müssen unter anderem der Ort und die Zeit der Sitzung rechtzeitig mitgeteilt und die Tagesordnungspunkte benannt werden, es sei denn die Satzung bestimmt etwas anderes.


Die Vorstandssitzung wird grundsätzlich vom Vorsitzenden des Vereins geleitet


Von: Golo Busch

Zur Beschlussfähigkeit des Vorstandes ist es erforderlich, dass eine formal gerechte Ladung zur Vorstandssitzung erfolgt und mindestens ein Vorstandsmitglied erscheint. Umstritten ist die Frage zur vollständigen Besetzung der Vorstandsämter.

Jeder Verein braucht einen Vorstand.

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