Vereinsfuehrung
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Welche Regelungen gelten ab dem 08.03.2021


Können derzeit Mitgliederversammlungen bzw. Vorstands- oder andere Gremiensitzungen stattfinden?

Grundsätzlich sind Veranstaltungen und Versammlungen bis zum 18.04.2021 untersagt. Ausgenommen hiervon sind Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien von Vereinen unter folgenden Voraussetzungen:

  • maximal 20 Personen, wenn die Sitzung nicht als Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden kann;
  • bei mehr als 20 Personen bis maximal 250 Personen in geschlossenen Räumen oder bis maximal 500 Personen unter freiem Himmel nur nach Zulassung durch die zuständigen Behörden und wenn die Sitzung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen vor dem 19.04.2021 in Präsenz und mit der vorgesehenen Personenzahl durchgeführt werden muss.

Sollte eine Versammlung danach zulässig sein, wird bei mehr als 100 Teilnehmer*innen ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept vorausgesetzt.

(Quelle: § 13 CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Welche Regelungen gelten für Vereinsgaststätten in der Zeit bis zum 18.04.2021?

In dieser Zeit ist der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen untersagt. Lediglich Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten bzw. der Nutzer*innen der Bildungseinrichtungen betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein nach der CoronaSchVO noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrecht erhalten werden können.

Zulässig ist dagegen die Belieferung mit Speisen und Getränken sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen und Getränken sowie der Einsatz von und Zugang zu Lebensmittelautomaten. Dabei sind die Mindestabstände und Hygieneanforderungen nach der Coronaschutzverordnung einzuhalten und der Verzehr in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung ist untersagt.

Ebenfalls zulässig ist es, Räume und die erforderliche Verpflegung für zulässige Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen.

Bei günstiger Entwicklung des Infektionsgeschehens wird die CoronaSchVO bereits vor dem 18.04. 2021 geändert und die Öffnung der Außengastronomie zugelassen.

(Quellen: § 14 und § 19 der CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Welcher Sportbetrieb ist in der Zeit bis zum 18.04.2021 bei einer 7-Tage-Inzidenz bis 100 noch zulässig?

Grundsätzlich ist der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen untersagt.

Die Personen, die für die Einrichtungen verantwortlich sind, haben den Zugang zu den Einrichtungen so zu beschränken, dass unzulässige Nutzungen ausgeschlossen sind und die Einhaltung der Mindestabstände gewährleistet ist. Die Nutzung von Gemeinschaftsräumen, Umkleiden und Duschen von Sportanlagen ist nicht zulässig.

 Ausgenommen von dem Verbot sind u. a.

  • der Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel

1. a) mit Personen des eigenen Hausstandes (ohne Personenbegrenzung) und höchstens einer weiteren Person aus einem anderen Hausstand, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren nicht mitgezählt werden oder

1.b) mit höchstens fünf Personen aus höchstens zwei verschiedenen Hausständen, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren nicht mitgezählt werden und Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, als ein Hausstand gelten

2. als Ausbildung im Einzelunterricht

3. von Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen, wobei die sog. einfache Rückverfolgbarkeit gem. § 4 a Abs. 2 CoronaSchVO sicherzustellen ist

Dabei ist zwischen verschiedenen Personen oder Personengruppen, die gleichzeitig Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel treiben, dauerhaft ein Mindestabstand von fünf Metern einzuhalten.

  • Das Bewegen von Pferden aus Tierschutzgründen im zwingend erforderlichen Umfang auch in geschlossenen Räumen von Sportanlagen. Aber: Sport- und trainingsbezogene Übungen sind dabei untersagt.
  • Ohne Zuschauer*innen,: Wettbewerbe in Profiligen und im Berufsreitsport sowie Pferderennen und andere berufsmäßige Sportausübung,  (Sportler*innen, die überwiegend ihren Lebensunterhalt aus dieser Tätigkeit bestreiten). Voraussetzung ist dabei, dass die jeweiligen Institutionen sich verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken zeigen und die verantwortlichen Stellen den zuständigen Behörden vor der Durchführung der Wettbewerbe geeignete Infektionsschutzkonzepte vorlegen.
  • Anfänger-Schwimmausbildung und Kleinkinderschwimmkurse für Gruppen von höchstens fünf Kindern

Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen sind untersagt.

(Quellen: § 9 i. V. m. §§ 2, 4a sowie § 7 der CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Welche zusätzlichen Einschränkungen treten für den Sport mit der sog. "Corona-Notbremse" in Kraft?

Liegt in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen bezogen auf 100.000 Einwohner*innen (7-Tages-Inzidenz) an drei Tagen hintereinander über dem Wert von 100, treten am Tag nach der Bekanntmachung der Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales die folgenden zusätzlichen Einschränkungen für den Sport in Kraft:

Der Sport auf Sportanlagen unter freiem Himmel 

  • mit höchstens fünf Personen aus höchstens zwei verschiedenen Hausständen (wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren nicht mitgezählt werden und Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, als ein Hausstand gelten) ist nur in der Zeit vom 1. April bis einschließlich 5. April 2021 zulässig und
  • in der übrigen Zeit nur mit den Personen des eigenen Hausstandes und höchstens einer Person aus einem anderen Hausstand, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren nicht mitgezählt werden und
  • die zulässige Gruppengröße von Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren beträgt nur noch zehn Kinder zuzüglich zwei Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

Kreise und kreisfreie Städte, die über ein ausreichendes, flächendeckendes und ortsnahes Angebot zur Vornahme kostenloser Bürger-Corona-Tests verfügen, können bestimmen, dass statt der o. g. Einschränkungen die Nutzung der Sportangebote von einem tagesaktuellen bestätigten negativen Ergebnis eines Schnell- oder Selbsttests nach § 4 Abs. 4 CoronaSchVO abhängig ist.

(Quellen: § 16 i. V. m. §§ 2, 4 und 9 der CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Dürfen Sportanlagen betreten werden, um dort gelagerte Sportgeräte, z. B. Boote oder sonstiges benötigtes Material, herauszuholen?

Die CoronaSchVO untersagt nur den „Sportbetrieb“ innerhalb von Sportanlagen und der Zugang ist nur so zu beschränken, dass "unzulässige Nutzungen" ausgeschlossen sind. Verboten ist also nur der Zugang zur Sportanlage, wenn dieser dazu dient, innerhalb der Anlage Sport zu treiben.

Ein Bootshaus z. B. mag eine Sportanlage sein, aber der Sport – z. B. das Rudern – wird ja nicht im Bootshaus betrieben. Der Zutritt zum Bootshaus erfolgt also nicht zum Zweck, dort Sport zu treiben, sondern nur um den Sport – zulässigerweise – auf einem See oder Fluss, also außerhalb einer Sportanlage unter Beachtung der allgemeinen Vorgaben der CoronaSchVO zu betreiben. Also ist auch ein solcher Zutritt zur Anlage (Bootshaus) zulässig.

(Quelle: Staatskanzlei NRW, 12.01.2021)

Ist Training mit Übungsleiter*innen oder Trainer*innen zulässig?

Draußen ja. Sportliche Ausbildung ist "unter freiem Himmel" erlaubt

  • als Ausbildung im Einzelunterricht
  • bei einer 7-Tages-Inzidenz bis 100: in Gruppen von höchstens 20 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu 2 Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.
  • bei Inkrafttreten der Corona-Notbremse (7-Tages-Inzidenz über 100): in Gruppen von höchstens 10 Kindern bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren zuzüglich bis zu 2 Ausbildungs- oder Aufsichtspersonen.

(Quellen: § 9 Abs. 1 und § 16 Abs. 1 Nr,. 4 der CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Kann Sport- und Schwimmunterricht an Schulen stattfinden?

Der Sportunterricht der Schulen ist vom Verbot des Freizeit- und Amateursportbetriebes ausgenommen. Dies gilt auch für den Schwimmunterricht der Schulen. Voraussetzung ist, dass die allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln der CoronaSchVO eingehalten werden. Zudem sind die Regelungen der Corona-Betreuungsverordnung zu beachten.

Die Ausnahme für die Schwimmbäder gilt ausdrücklich für den Schwimmunterricht der Schulen. Im Übrigen ist der Betrieb von Schwimmbädern untersagt.

(Quelle: § 9 Abs. 4 CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung)

Eine detaillierte Übersicht zu den neuen Regelungen zur Durchführung von Sportunterricht in Präsenz sind auf dem Schulsportportal www.schulsport-NRW.de nachlesbar.

Kann Sport im Ganztag und anderer außerunterrichtlicher Schulsport stattfinden?

Grund- und Förderschüler*innen sowie Abschlussklassen der weiterführenden Schulen befinden sich seit Montag 22.02.2021 wieder in den Präsenzunterricht. Ab dem 15.03.2021 werden auch für Schüler*innen weiterer Jahrgangsstufen Phasen des Präsenzunterrichts ermöglicht (siehe Schulmail vom 05.03.2021).

Auch der Unterricht im Fach Sport findet grundsätzlich statt. Auf dem Schulsportportal www.schulsport-NRW.de wurde eine Übersicht zu den neuen Regelungen für den Sportunterricht und den außerunterrichtlichen Schulsport veröffentlicht. Dabei werden 3 Stufen des Pandemiegeschehens voneinander unterschieden. Zurzeit befinden wir uns in Stufe 2 (Rote Stufe), in der zentrale Vorgaben durch die Landesregierung und keine lokalen Einzelfallentscheidungen von Gesundheitsämtern gelten. Für den außerunterrichtlichen Schulsport bedeutet dies, dass schulsportliche Wettbewerbe, Trainingsgruppen und Schulsportgemeinschaften sowie Projekttage/Schulwanderungen aktuell nicht stattfinden können. Arbeitsgemeinschaften sind grundsätzlich möglich in festen Gruppen und in festen "gemischten" Gruppen der OGS sowie in "festen" AGs aller Schulformen.

Allerdings werden Angebote der OGS zurzeit noch nicht regelhaft aufgenommen; es gibt lediglich eine pädagogische Betreuung für Schüler*innen, für die die Eltern an den Tagen des Distanzunterrichtes keine Betreuung ermöglichen können. Ob eine Schule ein sportorientiertes Betreuungsangebot in diesem Rahmen anbietet, obliegt der Einzelfallentscheidung vor Ort. Die Infektionsschutzmaßnahmen sind auf jeden Fall einzuhalten.

Wann der Wechsel in die nächste Stufe des Modells erfolgt, hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab.

(https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/regelungen-fuer-schulen-ab-dem-15-maerz-2021)

Wie sieht es mit dem Impfanspruch aus, wenn Übungsleiter*innen in der aktuellen Situation Kooperationsangebote in KiTas und Schulen durchführen?

Im März 2021 werden den Kreisen und kreisfreien Städten zusätzliche Dosen des Impfstoffs der Firma AstraZeneca zur Verfügung gestellt, deren Verteilung über den „Erlass zur Impfung der Bevölkerung gegen Covid-19“ vom 01.03.2021 geregelt wird. Zu den Anspruchsberechtigten, die ab dem 8. März 2021 gesonderte Impfangebote  bekommen sollen, gehören  alle Beschäftigten in Kindertagesstätten, heilpädagogischen Kindertagesstätten, Grundschulen, Förderschulen, in der Kindertagespflege und in Einrichtungen der Jugendhilfe. Ausschlaggebend ist hierbei nicht die Art des Beschäftigungsverhältnisses (Festanstellung, beauftragter Dienstleister, Auszubildende etc.), sondern die regelmäßige Tätigkeit in den genannten Einrichtungen. Dazu gehören auch Übungsleitungen, die aktuell regelmäßige Bewegungsangebote im Rahmen der pädagogischen Betreuung an Schulen durchführen.  Die Organisation der Impfungen obliegt den Kreisen und kreisfreien Städten und ist mit den Kassenärztlichen Vereinigungen abzustimmen. Alle Impfungen sollen sowohl in den Impfstellen der Impfzentren als auch über mobile Teams in den Einrichtungen selbst stattfinden.

Um bei der Vielzahl der zwischenzeitlich impfberechtigten Berufsgruppen die Prüfung des Impfanspruchs zu erleichtern, können die Kreise und kreisfreien Städte von impfwilligen Personen die Vorlage einer Arbeitgeberbescheinigung einfordern. Hierzu kann ein über die Website des MAGS NRW abrufbarer Vordruck verwendet werden: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/arbeitgeberbescheinigung_schutzimpfung.pdf

Gelten für den Sport im Rahmen von Studiengängen, für Bundes- und Landesleistungsstützpunkte, Nachwuchsleistungszentren und für Berufssportler*innen Ausnahmen?

Nach der Coronaschutzverordnung in der ab dem  29.03.2021 geltenden Fassung sind weiterhin möglich:

  • sportpraktische Übungen im Rahmen von Studiengängen,
  • Training der offiziell gelisteten Sportler*innen der Bundes- und Landeskader in den olympischen, paralympischen, deaflympischen und nicht-olympischen Sportarten an den nordrhein-westfälischen Bundesstützpunkten, Landesleistungsstützpunkten und an verbandszertifizierten Nachwuchsleistungszentren (U19, U17, U15),
  • Training von Berufssportler*innen auf und in von ihrem Arbeitgeber bereitgestellten Trainingseinrichtungen (Sportler*innen, die überwiegend ihren Lebensunterhalt aus dieser Tätigkeit bestreiten)

Können die von Fachverbänden und Landessportbund NRW getragenen Sportschulen geöffnet bleiben?

Hierzu können wir keine einheitliche Antwort geben. Der Landessportbund NRW hat seine beiden Sport- und Erlebnisdörfer sowie sein Sport- und Tagungszentrum seit dem 02.11.2020 geschlossen. Grundlage unserer Entscheidung ist, dass kaum noch eine Nutzung der Sportanlagen möglich ist und ein Betrieb schon deswegen keinen Sinn mehr macht. Außerdem sind nach §7 (1) 3. der CoronaSchVO Bildungsangebote des Sports untersagt. 
Da, wo Landes- oder sogar Bundestützpunkte für Kaderathleten*innen in die Sportschulen von Fachverbänden integriert sind, stellt sich die Situation anders dar. Limitierender Faktor für den Betrieb dürfte auch die Bewirtschaftung der Kantinen sein, die zwar allgemein zulässig ist, aber nach unserer Interpretation der CoronaSchVO wahrscheinlich mit weiteren Auflagen verbunden werden wird (z. B. nur zwei Personen pro Tisch). 
Wir empfehlen den Schulträgern, als Grundlage für ihre Entscheidungen wie bisher in erster Linie eine Abstimmung mit den lokalen Behörden vorzunehmen. 

Wie steht es um die Hilfsprogramme?

Das Land NRW ermöglicht derzeit zwei Hilfsprogramme für den organisierten Sport, die über den Landessportbund NRW abgewickelt werden.

1. Soforthilfe Sport des Landes NRW

Die "Soforthilfe Sport" kann seit dem 16. März 2021 bis zum 15. Juni 2021 beantragt werden.

Mehrfache Anträge in aufeinander folgenden Phasen des Förderprogramms sind möglich. Antragsberechtigt sind Vereine, Verbände und Bünde. Die Abwicklung erfolgt über das Förderportal des Landessportbundes NRW foerderportal.lsb-nrw.de/startseite .

2. Coronahilfe Profisport NRW

Seit dem 01.11.2020, können Anträge über das Förderportal des Landessportbundes für die Coronahilfe Profisport NRW gestellt werden. Antragsberechtigt sind Vereine oder Spielbetriebsgesellschaften der Vierten Ligen, die aufgrund des Corona-bedingten Entfalls von Ticketeinnahmen in eine wirtschaftliche Notsituation geraten. Das Land Nordrhein-Westfalen kompensiert einen Teil dieses durch das Verbot von Zuschauerbesuchen verursachten Ausfalls von Ticketeinnahmen. Die Hilfe wird ab einem nachgewiesenen Einnahmeausfall von mindestens 2.500 Euro netto gewährt und ist auf maximal 60 Prozent des Netto-Einnahmeausfalls und maximal 800 TSD Euro begrenzt. Die Abwicklung erfolgt über das Förderportal des Landessportbundes NRW foerderportal.lsb-nrw.de/startseite .

Außerordentliche Wirtschaftshilfen des Bundes

  • Informationen zur sog. "November- und Dezemberhilfe" finden Sie hier.
  • Informationen zur Überbrückungshilfe finden Sie hier.

Kann Rehasport stattfinden?

Am 15.12.2020 wurde eine geänderte Coronaschutzverordnung durch das Land NRW veröffentlicht, die auch Auswirkungen auf den Rehabilitationssport hatte. 
Die Ausnahme, wonach Rehasport vorher grundsätzlich wieder möglich war, ist mit Gültigkeit ab dem 16.12.2020 weggefallen. Daher kann bis zum 18.04.2021 grundsätzlich kein Rehasport stattfinden.

Bei günstiger Entwicklung des Infektionsgeschehens wird die CoronaSchVO bereits vor dem 18.04. geändert und kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich zugelassen (Quelle: § 19 Abs 1 der CoronaSchVO NRW in der ab dem 29.03.2021 geltenden Fassung).

Muss der Verein für die Zeitdauer der Schließung der Sportanlagen trotzdem GEMA-Gebühren bezahlen?

Zwischen dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und der GEMA gibt es ein Pauschalabkommen für den organisierten Sport. Durch die Zahlung eines jährlichen Pauschalbeitrages sind bestimmte Musiknutzungen im Sportverein bereits abgegolten. Der Pauschalbeitrag wird den Vereinen jährlich zusammen mit dem Beitrag für die Sportversicherung vom Landessportbund in Rechnung gestellt. Für Musiknutzungen, die nicht über das Pauschalabkommen abgegolten sind, müssen die Vereine bei der GEMA eigene Lizenzen erwerben.

Pauschalabkommen

Die GEMA hat sich am 09.11.2020 gegenüber dem DOSB dazu bereit erklärt, aufgrund des in der aktuellen Situation deutlich geringeren Umfangs der Musiknutzung in Sportvereinen für jeden Monat der angeordneten Schließungen auf 6 Prozent der vertraglich vereinbarten Jahres-Lizenzgebühr für den Abschluss des Pauschalvertrages zu verzichten. Dieser Betrag wird im Rahmen der Lizenzgebühren für das 1. Halbjahr 2021 verrechnet.

Einzellizenzen

Bei vereinseigenen Lizenzen erteilt die GEMA für einen eventuellen Schließungszeitraum eine Gutschrift, wenn der  entsprechende Vereinsbetrieb aufgrund einer behördlichen Anordnung während der Corona-Pandemie geschlossen werden musste. Teilen Sie der GEMA dafür umgehend den genauen Zeitraum der behördlich angeordneten Schließung über das GEMA-Onlineportal mit. Sollten Sie derzeit noch geschlossen haben, können Sie den aktuellen Zeitraum angeben und den Folgezeitraum später nachreichen.

Muss der Verein für virtuelle Trainingsangebote auf YouTube oder der Vereins-Homepage zusätzliche GEMA-Gebühren bezahlen?

Über das DOSB-Pauschalabkommen abgegoltene Trainingsangebote können auch als Livestream via YouTube angeboten werden. Das gilt unabhänig von coronabdingten Schließungen von Sportanlagen.

Für die Dauer behördlich angeordneter Hallenschließungen können die über das DOSB-Pauschalabkommen abgegoltenen Trainingsangebote auch über die Internetseite des Sportvereins als Livestream angeboten werden. Nur wenn die Übertragung über die Homepage auch nach der Hallenschließung noch beibehalten werden soll, ist eine separate Lizenzierung über die GEMA erforderlich.

Diese Sonderregelungen gelten nur für Live-Übertragungen, die anstelle normalerweise in Präsenz erfolgender Angebote (z. B. Kurse) treten. Livestream als Ersatz der durch das DOSB-Pauschalabkommen oder einzelvertraglich geregelten Veranstaltung ist somit  gedeckt. Eine separate Lizenzierung des Livestreams ist dann nicht notwendig.

Achtung: Dauerhaft abrufbare Videos, die nicht nur Vereinsmitgliedern zur Verfügung stehen, sind von dieser Sonderregelung ausgenommen.

Digitale MV organisieren

Was ist dabei zu beachten?
Bitte hier klicken!

In der aktuellen Situation werden viele Sport-Angebote von Vereinen und Übungsleitern online angeboten.

-> Dieses Handout soll dir helfen, die wichtigsten Punkte im Blick zu behalten um ein ansprechendes Ergebnis zu erzielen und um teils auch juristisch relevante Fehler zu vermeiden.

Weiterführende Links

Örtliche Gesundheitsämter geben Auskunft!

Sportvereine sollten sich bei Fragen zur Coronavirus – Problematik an die örtlichen Gesundheitsämter wenden.
Das zuständige Gesundheitsamt (bundesweit) kann über den folgenden Link gefunden werden:
tools.rki.de/PLZTool/

DOSB: INFORMATIONEN ZUM CORONAVIRUS

Bitte klicken Sie auf den nachfolgenden Link:

DOSB - Coronavirus

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

WeitereInformationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus werden von der BZgA auf den folgenden Seiten angeboten: 
bzga-k.de/corona-faq-videos

Infografiken mit Hygienetipps

Infografiken mit Hygienetipps

Weiterführende Links

NRW - Bürgertelefon zum Corona-Virus

Für Nordrhein-Westfalen ist eine neue Rufnummer für das Bürgertelefon zum Corona-Virus: 0211 / 9119 1001 eingerichtet worden.

 

Positive Nachrichten für den Sport:
Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO) – gültig ab 07. April 2021
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