Urheberrechts- und Markenverletzungen

Unterlassungserklärungen und Schadensersatz

Veröffentlicht ein Verein auf seiner Website oder in sozialen Medien Bilder, Texte, Grafiken, Videos, Musik oder sonstige Inhalte, ohne die erforderlichen Nutzungsrechte zu besitzen, kann er Urheber- oder Markenrechte verletzen.

Dies betrifft nicht nur die eigene Homepage, sondern ebenso:

Social-Media-Kanäle (z.B. Instagram, Facebook, YouTube, TikTok),
Newsletter,
digitale Vereinszeitschriften,
Livestreams,
Veranstaltungsdokumentationen,
sowie KI-generierte Inhalte, sofern diese geschützte Werke Dritter verwenden oder nachbilden.

Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen

Bei einer Verletzung des Urheberrechts (§§ 15 ff. UrhG) kann der Rechteinhaber den Verein insbesondere auf

Beseitigung der Rechtsverletzung (z.B. Löschung des Inhalts),
Unterlassung bei Wiederholungsgefahr (§ 97 UrhG),
sowie auf Schadensersatz

in Anspruch nehmen.

Unterlassungsanspruch und Abmahnung

Der Unterlassungsanspruch besteht bereits dann, wenn eine Rechtsverletzung erstmalig droht. In der Praxis erfolgt regelmäßig eine Abmahnung.

Dabei wird der Verein aufgefordert,

die Rechtsverletzung zu beseitigen und
eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

Diese Erklärung verpflichtet den Verein, bei zukünftigen Verstößen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Höhe kann erheblich sein.

Zudem können Abmahnkosten (Anwaltskosten) geltend gemacht werden.

Schadensersatz

Ein Schadensersatzanspruch besteht, wenn die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde. Fahrlässigkeit liegt bereits vor, wenn der Verein nicht sorgfältig prüft, ob Nutzungsrechte bestehen.

Die Schadenshöhe kann nach drei Methoden berechnet werden:

Konkreter Schaden des Rechteinhabers
Herausgabe des Verletzergewinns
Lizenzanalogie (fiktive Lizenzgebühr – also der Betrag, der bei ordnungsgemäßer Lizenzierung hätte gezahlt werden müssen)

Gerade bei der Nutzung von Fotos wird häufig die Lizenzanalogie angewendet. Maßstab sind oft marktübliche Vergütungstabellen (z.B. MFM-Empfehlungen).

Zusätzlich können Urheber, Lichtbildner oder ausübende Künstler eine angemessene Entschädigung für immaterielle Schäden verlangen (z.B. bei fehlender Urheberbenennung).

Besonderheiten bei Fotos und Social Media

Häufige Problemfelder in der Praxis:

Verwendung von Bildern aus dem Internet ohne Lizenz
fehlende oder unvollständige Urheberbenennung
Nutzung von Stockfotos außerhalb des Lizenzumfangs
Teilen fremder Inhalte („Reposts“) ohne Rechteklärung
Veröffentlichung von Veranstaltungsfotos ohne ausreichende Rechte

Auch das Einbinden fremder Inhalte kann rechtlich relevant sein. Zwar hat der EuGH das sogenannte „Framing“ unter bestimmten Voraussetzungen als zulässig angesehen, jedoch gilt dies nicht, wenn Schutzmaßnahmen umgangen werden.

Eigene Rechte des Vereins

Ist der Verein selbst Urheber eines Werkes im Sinne von § 2 UrhG (z.B. bei eigenen Texten, Logos, Satzungen, Vereinsliedern oder Fotos), kann er seinerseits gegen Rechtsverletzungen vorgehen.

Dem Verein stehen dann ebenfalls Ansprüche auf:

Unterlassung
Beseitigung
Schadensersatz

zu.

Markenrechtliche Aspekte

Bei der Verwendung von Zeichen auf der Vereinshomepage ist zudem das Markengesetz (MarkenG) zu beachten.

Als Marke können geschützt sein:

Wörter (auch Personennamen),
Logos und Bildzeichen,
Buchstaben- und Zahlenkombinationen,
Hörzeichen,
dreidimensionale Gestaltungen,
Farben und Farbzusammenstellungen,
sowie sonstige Kennzeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen zu unterscheiden.

Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu benutzen.

Eine Markenverletzung liegt insbesondere vor, wenn ohne Zustimmung: